Mein politisches Resümee

Wo Deine Talente und die Bedürfnisse der Welt sich kreuzen, liegt Deine Berufung (Aristoteles)

Am 8.März 2016 wurde ich im Neulengbacher Gemeinderat als Gemeinderätin angelobt. Ich habe das Mandat von Sonja Koschina übernommen, weil sie in ′Babypause′ gehen wollte. Die Entscheidung, politisch nun auch in einer Fraktion (der NEOS) offiziell mit einem Amt tätig zu werden, habe ich bewusst und reiflich überlegt getroffen. 

So war am internationalen Frauentag mein erster Tag im Gemeinderat von Neulengbach.

Und, so ganz einfach war die Entscheidung auch wieder nicht - da ich mich selber gut kenne, weiß ich, dass ich nichts halbherzig, oder irgendwie, oder ohne tatsächlichem Output machen kann.

Jetzt war ich also mehr als eineinhalb Jahre in ′Amt und Würden′. Die Zeit war nicht immer leicht für mich. Ich habe versucht, möglichst viele Ausschuss-Sitzungen zu den einzelnen Themen (Bildung, Kultur, Infrastruktur, Liegenschaft, Finanzen, Umwelt- und Katastrophenschutz, Soziales und Familie - ich hoff, ich hab jetzt keinen vergessen) zu besuchen. Mit einem Mandat erhält man die Einladung, darf auch beiwohnen, aber sich nicht einbringen - also nix mit Mitarbeiten oder gar Mitgestalten. Das war am Anfang ganz ganz schwer für mich.

Man hat ja erstens mal keine Ahnung, WAS besprochen wird, weil man außer den - manchmal mehr, manchmal weniger aussagekräftigen - Tagesordnungspunkten NICHTS an Informationen erhält. Und dann sitzt man dort und lauscht. Und zweitens fehlt einem jeder Kontext auf Vorbesprechungen oder gar interne Diskussionen. Aus meiner Arbeitswelt weiß ich, dass jede Abteilung so viel wie möglich und nötig, mit den anderen Abteilungen zusammen arbeiten muss und ich weiß auch, was alles an Ressourcen verschleudert wird, wenn dem nicht so ist. Hier, in der politischen Realität auf Gemeindeebene angekommen, war mir schnell klar - es interessiert niemanden meine Meinung und auch mein Engagement ist nicht gefragt. Still sitzen, zuhören und wenig Wind machen - das war angesagt.

Wer von euch war schon mal bei einer Gemeinderatssitzung? Sehr empfehlenswert! Ich würde es ja sogar verpflichtend gestalten - jede/r BürgerIn sollte regelmäßig dabei sein. Oder gleich ein verpflichtendes Gemeinderatsjahr mit Mitarbeit in den Ausschüssen - so würde man auch Einblick erhalten, was es heißt, eine Stadtgemeinde zu verwalten.

Natürlich werden in der öffentlichen Gemeinderatssitzung nur jene bereits in den Ausschüssen und in der Fraktionsobleutesitzung vorbesprochenen Tagesordnungspunkte zur Abstimmung gebracht. Hin und wieder kommt es aber doch zu interessanten Diskussionen in der Öffentlichkeit - vor allem dann, wenn die NÖN oder die Bezirksblätter anwesend sind - in den Medien erwähnt werden - das ist oft ganz wichtig. Man muss sich ja themenmäßig zu verkaufen wissen.

In der Gemeinderatssitzung wird jeder Tagesordnungspunkt vorgelesen, ergänzend von den zuständigen StadträtInnen erklärt und kommentiert und danach kann jedes Gemeinderatsmitglied seine Meinung dazu abgeben oder Fragen stellen. Dann wird abgestimmt - dafür, dagegen oder mit Stimmenthaltung.

Ich hatte ja am Anfang recht wenig Ahnung von den Themen, die da besprochen wurden und über welche dann abgestimmt werden sollte. Da ist natürlich auch Fachwissen notwendig. Letztendlich entscheidend war für mich, ob ich in die Kompetenz des Gemeinderates vertrauen konnte? Vertraute ich dem Stadtrat/der Stadträtin und all den Menschen in der Verwaltung der Neulengbacher Stadtgemeinde? Hatte ich den Eindruck, dass sie hier wissen, was sie tun? Sollte ich mit Hausverstand und Bauchgefühl entscheiden, ob ich etwas für richtig oder nicht richtig befand? Das Schwierige war wirklich, dass ich keine umfassenden Informationen erhalten habe. So konnte ich meist nur interpretieren.

In manchen Ausschüssen durfte ich allerdings doch hin und wieder meine Meinung kundtun oder meine Sichtweise anmerken. Zu Vorbesprechungen hat man mich aber nie eingeladen. Am wohlsten gefühlt habe ich mich im Infrastruktur-Ausschuss (Leitung Jürgen Rummel), da hatte ich zumindest im Ausschuss das Gefühl, ein vollwertiges Mitglied zu sein.

Ich habe trotz der wenigen Informationen doch einen guten Einblick in das politische Tagesgeschehen auf Gemeindeebene erhalten. Und mit der Zeit haben die Gemeinderatsmitglieder auch angefangen, mehr mit mir zu sprechen. Wichtige Informationen und gegenseitiger Austausch finden meist nach den offiziellen Zusammenkünften statt - jene habe ich, sooft es mir möglich war, ebenso besucht.

Was mich aber wirklich in all der Zeit geschmerzt hat, war diese Reduktion auf Inaktivität. Die Arbeit und Verwaltung einer Stadtgemeinde ist nicht immer nur rosig und einfach - da gibt es reichlich Hürden zu nehmen, Probleme zu lösen und Verantwortung und Entscheidung zu tragen (Anm.: Umbau Klosterberg). Aber nirgends konnte ich aktiv mitarbeiten oder Ideen zu einer Lösung einbringen, geschweige denn Verantwortung tragen. Und das steht wirklich vollkommen konträr zu meinem Lebensalltag - weder beruflich noch familiär (ich bin Mutter von 3 Söhnen) kann ich inaktiv oder handlungsunfähig sein. Ich agiere aktiv und gestalte meine Zukunft. Täglich. Ich setze um, packe an und gestalte, ich mache Fehler, lerne daraus und korrigiere.

... zur Stadtmarke - mein Highlight!
Als im Spätherbst 2016 klar war, dass es einen Bürgerbeteiligungsprozess zur Stadtentwicklung mit Karl Hintermeier geben wird, war mir klar - da MUSS ich mitmachen und mithelfen und zu all den Terminen so viel wie möglich anwesend sein und mich einbringen. Endlich mal was zum Umsetzen und unter die Menschen bringen! Das war wirklich meine Chance, endlich sinnvoll arbeiten zu können! Jedenfalls DANKE an dieser Stelle für die Möglichkeit!

https://www.backofficeandmore.at/blog/marke-neulengbach

Der fehlende und wiedergekehrte ÖBB Fahrkarten Automat!

Ein weiteres Highlight während meiner Zeit im Gemeinderat war die Aktion rund um den abmontierten Fahrkartenautomaten der ÖBB. Es hat mich sowas von geärgert, dass einfach der Automat ′mir nichts dir nichts′ abmontiert wurde und nun alle Menschen auf dem gegenüber liegenden, nicht barrierefrei zugängigen Bahnsteig rennen mussten, um sich eine Karte zu lösen. Mah, hat mich das aufgeregt und ja, der Fahrkartenautomat steht wieder!

Was mir an dieser Aktion wichtig war: dass sich ganz viele BürgerInnen beteiligen. Ich hätte mich gefreut, wenn die anderen Fraktionen aus Neulengbach da mit gemacht hätten - aber nein, die politische Realität ist leider anzuerkennen - die einzelnen Fraktionen mussten die Automatenaktion für sich reklamieren. Ein herzliches Dankeschön hier an Frau Hinterndorfer von der NÖN, die äußerst korrekt über ′meine′ Bürgerbeteiligungsaktion berichtet hat.

- hier könnt ihr nachlesen -

https://www.backofficeandmore.at/blog/oebb-neulengbach-stadt
https://www.backofficeandmore.at/blog/buergerbeteiligung-oebb

Ich wurde zum politischen Menschen. Ich weiß, das war ich sicher vorher auch schon, habe es aber nicht bewusst gewusst :-) Die Sicht auf beide Seiten, der Blick ′hinter die Kulissen′, zu sehen, wie viel an Gestaltungsmöglichkeiten wir als BürgerInnen eigentlich hätten, wenn wir uns nur einbringen würden und wie viel an Gestaltung uns einfach vorenthalten wird oder mangels an Interesse der Menschen dann eben einfach woanders entschieden wird - das hat auf dieser Ebene wirklich große Bedeutung für mich gewonnen.
Politik ist der Ort, wo wir uns ausmachen, wie wir miteinander leben wollen - das ist mir hier in Neulengbach wirklich ganz und gar klar geworden. Wo, wenn nicht hier vor Ort in meinem Umfeld? Hier will ich gestalten und Verantwortung tragen!

Und man hat ja wirklich keine Ahnung, wie viele Vorgaben und Gesetze und Regeln es zu beachten gibt - und auch hier sind wir aufgefordert, zu hinterfragen, zu korrigieren und praktisch anzupassen. Nicht jede Regelung, die im Landtag oder im Nationalrat beschlossen wird, ist auf Gemeindeebene anzuwenden oder umzusetzen. Wir haben verlernt, aktiv, wertschätzend und konstruktiv mit zu sprechen und mit zu gestalten. Wir haben uns zurück gezogen auf den Sudderantenstuhl und von dort kommentieren wir mit ′Ja, aber′, ′da könnt ja jeder kommen′, ′des homa imma scho so gmocht′, ′wozu brauch ma des′ - dort sitzen wir als Bedenkenträger und Bewahrer und verteidigen die Vergangenheit, verpassen die Gegenwart und fürchten uns vor der Zukunft. Potentialentfaltung schaut für mich anders aus.

Was mich auch sehr gestört hat, war teilweise der Umgangston miteinander in den Ausschüssen. Wertschätzend geht für mich anders. Besonders zu bemerken war dieses Verhalten, wenn MitarbeiterInnen der regionalen Zeitungen bei den Gemeinderatssitzungen anwesend waren - da waren die Aussagen teilweise wirklich sehr unangenehm. Das kommt wahrscheinlich daher, weil halt jede Partei die positiven Berichte für sich beanspruchen will und die negativen Geschehnisse den anderen in die Schuhe schieben will. Es danach besser zu wissen, ist ja eine leichte Sache. Und die Opposition, die selten umsetzen muss, hat es sowieso immer leicht, Kritikpunkte anzubringen. Wobei das Einbinden der Fraktionen (ab einer gewissen Mandatsgröße) gerade auf Gemeindeebene doch geschieht, alleine schon durch die Stadtratsfunktion und durch den Stadtrat an sich.
Grundsätzlich wirkt es so, als würde in der Gemeinde miteinander gearbeitet werden - aber ein ′gemeinsam für Neulengbach′, ein ′offenes Neulengbach′ konnte ich nicht erkennen. Jede Partei beansprucht für sich, zu wissen, wie man es besser macht. Vielleicht ist das auch nur oberflächliches Geplänkel - mich stört das jedenfalls sehr, weil es mir egal ist, wer was einbringt, wenn es Sinn für die Stadtgemeinde und unsere Bevölkerung macht. Und, wenn es keinen Sinn macht, ist es ebenso egal, dann wird es eben nicht umgesetzt - auch dann nicht, wenn es die stärkste Fraktion einbringt.

Wäre ja interessant, mal eine Umfrage zu starten - wie viele NeulengbacherInnen fühlen sich eigentlich durch die GemeindeverteterInnen wirklich vertreten?

An der Nichtinformation, die wohl der niederösterreichischen Gemeindeordnung (gemäß einem Mandat) entspricht.

Die Bürgerbeteiligung zur Rückholaktion des Fahrkartenautomaten der ÖBB, die Bürgerbeteiligung zur Entwicklung der Stadtmarke und das Verbreiten der Marke in Form von Schaferlanhängern, Kaffeeheferln mit Schaferln (getöpfert) und Filzeinbände bestickt mit dem neuen Logo der Stadtgemeinde Neulengbach. Gut - es gibt auch noch einen Baum und ein Bankerl mehr am Kirchenplatz vor dem neuen Rathaus.

Mein Einsatz als Mitglied der Aktiven Wirtschaft Neulengbach zur Zentrumsbelebung mit dem Projekt ′Gib deinen Ideen Raum′ mit dem Raum_Wagen mitten in Neulengbach.

Meine weitere Integration als Neulengbacherin. Und ich glaube, dass ich nun nach dieser langen Zeit im Gemeinderat doch näheren Kontakt zu allen Gemeinderatsmitgliedern herstellen konnte. Ich bleibe euch also auch ohne Funktion erhalten.

Hier, in der Region Elsbeere Wienerwald, gibt es jede Menge Produzenten, Direktvermarkter, Biobauern, Permakultur-Landwirte und glücklicherweise auch noch Nahversorger - diese zu unterstützen ist mir wichtig! Vielleicht schaffen wir gemeinsam mit einem Label aus der Region eine ökologische regionale Versorgungskette. Gemeinsames Marketing, Stärkung der Region und Förderung der Gemeinschaft. WIRdentität in der Region Elsbeere Wienerwald.

Ich würde jede/n NeulengbacherIn über ihre Pflichten und Rechte als GemeindebürgerIn aufklären. Ich würde sie verbindlich zu den Gemeinderatssitzungen einladen. Ich würde jedes neue Gemeinderatsmitglied ausführlich schulen. Und bei einem ′Probemonat′ schnuppern lassen, was es heißt, politische Verantwortung zu übernehmen. Ich würde die Bevölkerung viel mehr in die Pflicht nehmen.

... hat es mich doch sehr gefreut und persönlich berührt, dass nach meiner Bekanntgabe, dass ich den Gemeinderat jetzt wieder verlasse und Sonja Koschina aus der Babypause zurückkehrt, doch einige Menschen zum Ausdruck gebracht haben, dass sie mich und mein Engagement wertschätzen und mich vermissen werden. Das heißt für mich auch, dass ich nun eine gewisse emotionale Bindung mit unseren politischen VertreterInnen eingegangen bin. Ich merke das dann, wenn ich in Gesprächen, zB rund um die Burg Neulengbach, anfange, den lieben Herrn Bürgermeister zu verteidigen. Oder, wenn die Sprache auf den Umbau der Klosterbergstraße und die Kosten kommt, ich unseren Infrastrukturstadtrat verteidige. Oder, wenn kritisiert wird, dass unterhalb des Schloßberges Wohnungen gebaut werden, ich die Vorteile für das Zentrum Neulengbach und die Wirtschaft zu unterstreichen anfange ...